Anwaltskanzlei Monika Goering

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Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (vgl. § 5 Abs. 2 TDG). Da es sich bei Links immer um dynamische Querverweise handelt, hat die Anbieterin im Zuge der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.

Nach dem TDG besteht aber keine Verpflichtung, die Inhalte, auf die die Anbieterin in ihrem Angebot verweist, ständig auf mögliche Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot löschen, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von den Webseiten des Anbieters von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.